Einleitung

Liebe Wählerin, lieber Wähler!

Weimar ist eine lebens­werte Stadt – wir leben gern hier. Damit das so bleibt, braucht es mutige Ideen für die Entwicklung unse­rer Stadt und den Willen, sie umzu­set­zen. Wie wer­den wir in Zukunft gut hier woh­nen? In wel­che Schulen wer­den unsere Kinder gern gehen? Wie blei­ben wir mobil? Unter der Maxime GEMEINSAM. MUTIG. WEITERDENKEN. bie­ten wir grüne Antworten auf diese Fragen an.

GEMEINSAM. MUTIG. WEITERDENKEN.

GEMEINSAM– also mit all ihren Bewohner*innen, nur so kön­nen wir die Zukunft der Stadt gestal­ten. Es sol­len die Interessen der Ortsteile genauso schwer wie­gen wie jene der Kernstadt. Es zählt die Meinung aller Menschen, nicht nur die der lau­tes­ten Gruppen. Wir wol­len gemein­sam Brücken bauen in Weimar, damit sowohl Stadt als auch Stadtgesellschaft zusam­men­wach­sen. Denn nur wenn wir gemein­sam vor­ge­hen, neh­men wir auch alle mit.

MUTIG– das müs­sen wir sein, um den gro­ßen Herausforderungen unse­rer Zeit zu begeg­nen. Seien es feh­len­der sozia­ler Zusammenhalt, Mangel an bezahl­ba­rem Wohnraum oder Klimawandel: Es sind mutige Lösungen gefragt, die das Problem an der Wurzel packen, anstatt nur die Symptome zu lin­dern!

WEITERDENKEN– ist not­wen­dig, um Weimars Lebensqualität zu erhal­ten und wei­ter zu ver­bes­sern. Wir müs­sen jetzt beherzt daran arbei­ten und die Probleme nicht nach­fol­gen­den Generationen über­las­sen. Dafür braucht es Weitblick, um zukunfts­fä­hige Entscheidungen zu tref­fen. Es braucht die Bereitschaft, die gewohnte Perspektive zu ver­las­sen und andere Wege zu gehen.

Anträge und Anfragen der GRÜNEN im Weimarer Stadtrat 2014–2019

September 2014

  • Anfrage „Arbeitsstand/Umsetzung kom­mu­na­ler Aktionsplan zur Umsetzung
    der UN-Behindertenrechtskonvention“
  • Antrag „Beleuchtung Weimarhallenpark“ beschlos­sen
  • Anträge „Initiierung eines Planungsprozesses für das Quartier ‚ehem. Polizei und Strafanstalt‘
    und „Bebauungsplan ‚ehe­ma­lige Polizei und Strafanstalt‘“ beschlos­sen

November 2014

  • Anfrage „Perspektiven für das ‚mon ami‘“ und Antrag „Konzeption für die Zukunft des ‚mon ami‘“
    nach eini­gen Arbeitsgruppentreffen im Sande ver­lau­fen

Dezember 2014

  • Anfrage „Förderung für Sozialen Wohnungsbau in Weimar“
  • Antrag „Bildungsleitbild für die Stadt Weimar“ beschlos­sen,
    bis heute nicht umge­setzt, trotz mehr­fa­cher Zusagen

Januar 2015

  • Antrag „Beschilderung Schillerstraße 13 und 15“ beschlos­sen und umge­setzt

März 2015

  • Anfrage „Bahnanbindung Weimar ab Dezember 2015“

April 2015

  • Antrag* „Überarbeitung KITA-Förderrichtlinie – Gebührentabelle“ in Ausschuss ver­wie­sen, bis heute nicht umge­setzt

Juni 2015

  • Anfrage „Kohle raus aus der Kohle – Kein städ­ti­sches Geld für Klimakiller“
  • Antrag* „Fußläufige Verknüpfung des neuen Bauhausmuseums mit der Kernstadt“ abge­lehnt
  • Antrag* „Resolution der Stadt Weimar zu TTIP und ande­ren Verträgen“ beschlos­sen
  • Antrag* „Umfeldgestaltung Bauhausmuseum“ – öffent­lich vor­stel­len in Ausschuss ver­wie­sen

Juli 2015

  • Anfrage „Elektrofahrzeuge in Weimar“
  • Antrag* „Änderung zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes
    ‚Ettersburger/ Lützendorfer Straße‘“ abge­lehnt

September 2015

  • Anfrage* „Erstellung qua­li­fi­zier­ter Mietspiegel und aktu­elle Wohnungspolitik“
  • Antrag „Fernwärmesatzung für das Bebauungsgebiet Lützendorfer Straße“ abge­lehnt
  • Anfrage* „Auszahlung der Mittel zur Unterstützung der Umweltinitiativen“

November 2015

  • Anfrage* „Klimaschutzmanager der Stadt Weimar“
  • Anfrage „Laubbläser im Stadtgebiet“

Dezember 2015

  • Antrag* „Tunnelbeleuchtung Unterführung Friedrich-Ebert-Straße beschlos­sen und umge­setzt

Januar 2016

  • Anfrage* „Anfrage zu geplan­ten Schulbauinvestitionen“
  • Anfrage „Förderung der Verbraucherzentrale“
  • Anfrage „Eingesetzte Security-Firma beim Weihnachtsmarkt“ und Mai 2016: Anfrage
    „Schlussfolgerungen aus dem Vergabeverfahren zur Bewachung des Weihnachtsmarktes 2015“
    und Dezember 2018: Anfrage „Beauftragte Sicherheitsfirma auf dem Goetheplatz beim Zwiebelmarkt – Steht die Stadtverwaltung zu ihrem Wort?“

März 2016

  • Anfrage* „Fördermittel für Klimaschutzbeauftragten“

Juni 2016

  • Anfrage* „Baugenehmigungsverfahren für das groß­flä­chige Einzelhandelsvorhaben
    am Standort Damaschkestraße“
  • Anfrage „Geschützter Landschaftsbestandteil am Travertinsteinbruch in Weimar-Ehringsdorf“
  • Anfrage* „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED“
  • Anträge* „Bebauungsplan und Veränderungssperre für das Gebiet zwi­schen Paul-Schneider-Straße
    und Erfurter Straße“ durch Baugenehmigung des Oberbürgermeisters obso­let gemacht
  • Antrag „Teilnahme am Netzwerk der Bio-Städte“ abge­lehnt
  • Antrag „Wartebereich am Baudertplatz (Ostseite) für Fern- und Regionalbusse“ abge­lehnt

September 2016

  • Anfrage* „Prioritätenliste für Straßen-, Fahrrad- und Fußwegesanierung“
  • Anfrage* „Stand des Umbaus des Sophienstiftsplatzes“

November 2016

  • Anfrage* „Baumersatzpflanzungen Prellerstraße“
  • Anfrage „Einsatz Streu- und Auftausalz in Weimar“
  • Anfrage „Integration aner­kann­ter Schutzsuchender in Weimar“

Dezember 2016

  • Antrag* „Entwicklung Zeughof“ in Ausschüssen ver­schleppt
  • Antrag „Evaluierung des Klimaschutzkonzeptes“ in Ausschüsse ver­wie­sen
  • Antrag „Mehr Bäume für Weimar“ beschlos­sen

Februar 2017

  • Anfrage „Serviceverbesserungen im Stadtbusverkehr“
  • Antrag* „Fuß- und Radweg zwi­schen Gaberndorf und WE-Nord“
    ein­ge­ar­bei­tet in neues Radverkehrskonzept

März 2017

  • Antrag „Zukunftsfähiger ÖPNV in Weimar“ maß­geb­lich ein­ge­flos­sen in gemein­sa­men Antrag
    des Bau- und Umweltausschusses

April 2017

  • Anfrage* „Schulwegsicherheit Oberweimar“

Mai 2017

  • Antrag* „Aus Regelschule wird Gemeinschaftsschule in Weimar-West –
    Wunsch der SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen umset­zen“ beschlos­sen und umge­setzt
  • Antrag* „Sanierung bzw. Umbau des Gemeindehauses Gaberndorf von Verwaltung über­nom­men
  • Antrag* „Übertragung der Sitzungen des Stadtrates im Internet“ in Umsetzung

Juni 2017

  • Anfrage* „Fortschreibung Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen“

September 2017

  • Anfrage „Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Entwicklung des Angers in Ehringsdorf/Entwicklungspläne für Oberweimar“
  • Antrag „Erweiterung der Steinbrücke um wei­tere Fußgängerquerung“ abge­lehnt

November 2017

  • Antrag „Anbringung einer Informationstafel am städ­ti­schen Krematorium, um auf Verbrennung von NS-Opfern aus dem KZ Buchenwald hin­zu­wei­sen in Umsetzung
  • Anfrage „Umsetzung Stadtratsbeschluss 414b/2009 – Solarinitiative“

Dezember 2017

  • Anfrage „Stand Ersatzpflanzungen in der Prellerstraße“
  • Anfrage „Verwendung von Glyphosat durch öffent­li­che Einrichtungen in Weimar“
  • Antrag „Gewinnausschüttung der Sparkasse Mittelthüringen“ beschlos­sen

Januar 2018

  • Anfrage „Planung und Prioritäten bei ‚Mehr Grün für Weimar‘“
  • Anfrage „Umsetzung des Wohnungsmarktkonzeptes 2014–2018“
  • Antrag „Förderantrag auf Elektrobusse in Weimar stel­len“ über­nom­men,
    trotz Nachfrage nicht umge­setzt

März 2018

  • Anfrage „Sozialer Wohnungsbau in Weimar“
  • Antrag* „Konzept vor Preis – Grundsatzbeschluss zur Vergabe von städ­ti­schen Immobilien
    und Grundstücken“ mit Änderungen beschlos­sen
  • Antrag „Neue Bahnhalte für Weimar ermög­li­chen“ von Verwaltung als Arbeitsauftrag über­nom­men
  • Antrag* „Ausweitung der Ortsteilverfassung auf die Gesamtstadt“ mit Änderungen beschlos­sen

Mai 2018

  • Antrag „Eine Katzenschutzverordnung für Weimar“ „kein Befassungsrecht“,
    Verordnung kam Ende 2018 trotz­dem
  • Anfrage „Sanierung und Investitionen bei Spielplätzen in Weimar“

Juni 2018

  • Anfrage „Radwegebau in Weimar“
  • Antrag „Ersatz für Spielplatz am Zeughof schaf­fen“ von Verwaltung über­nom­men und umge­setzt
  • Antrag „Vermeidung von Glyphosateinsätzen auf Flächen der Stadt“ beschlos­sen

September 2018

  • Anfrage „Erweiterung Hochwasserschutz Oberweimar“
  • Anfrage „Baumpflanzungen und Dürrefolgen“

Oktober 2018

  • Anfrage „Sachstand Weimarer Integrationskonzept“
  • Anfrage „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Goetheplatz“
  • Anfrage „E-Mobilität in Weimar – Umstellung der Busse und der kom­mu­na­len Fahrzeuge
    auf Elektroantrieb“

Dezember 2018

  • Antrag „Änderungsantrag ‚Neugestaltung des Sophienstiftsplatz mit Gropiusstraße,
    Vorplanung September 2018‘“ abge­lehnt
  • Anfrage „Prioritäten für die Reinigung und Räumung der Straßen-, Rad- und Fußwege“
  • Anfrage „Geplanter Abriss der bei­den Hallen auf dem EOW-Gelände Oberweimar-Ehringsdorf“

Januar 2019

  • Anfrage „Stand und Planungen für den Fuß- und Radweg zwi­schen Gaberndorf und Weimar-Nord“
  • Anfrage „Klimaschutz durch Radverkehr“
  • Anfrage „Umsetzung von »Mehr Bäume für Weimar« in 2019“
  • Antrag „Platz neh­men – 100 Bänke für Weimar“ in Ausschuss ver­wie­sen
  • Antrag „Platz neh­men – 100 Bänke für Weimar“ mit klei­nen Änderungen von Verwaltung über­nom­men

März 2019

  • Antrag „Das Museum für Ur- und Frühgeschichte dau­er­haft in Weimar erhal­ten“
    als frak­ti­ons­über­grei­fen­der Antrag ange­nom­men
  • Anfrage „Förderrichtlinie des Bundes für Klimaschutzprojekte im kom­mu­na­len Umfeld –
    Klimaschutz kon­kret“
  • Anfrage „Stand Sanierung Rathaus und Pläne für Haus Herderplatz 14“

April 2019

  • Antrag „Gesamtkonzept zur Elektromobilität in Weimar“

* gemein­sam mit ande­ren Stadtratsfraktionen

Wir wollen viel bewegen!

Sie mer­ken schon – wir sind bereit, Verantwortung zu über­neh­men! Wir Grüne betrach­ten dabei gesell­schaft­li­che Herausforderungen nie iso­liert, son­dern immer the­men­über­grei­fend. Wir begin­nen unser Programm daher – mit den Bereichen Soziales, Bildung sowie Kultur – bei den Sorgen und Wünschen im Alltag der Menschen. Es fol­gen die Themen Demokratie, Stadtentwicklung, Wirtschaft und Mobilität, die unsere Stadt als Ganzes in den Blick neh­men. Schließlich stel­len wir im Kapitel Umwelt- und Klimaschutz Maßnahmen vor, mit denen wir auch hier in Weimar zur Erhaltung unser aller Lebensgrundlagen bei­tra­gen kön­nen und müs­sen.

Auch wenn Sie man­ches viel­leicht anders sehen: Lassen Sie uns in einen Austausch dar­über kom­men —
las­sen Sie uns gemein­sam mutig wei­ter­den­ken!