GEMEINSAM. MUTIG. WEITERDENKEN.

GEMEINSAM– also mit all ihren Bewohner*innen, nur so kön­nen wir die Zukunft der Stadt gestal­ten. Es sol­len die Interessen der Ortsteile genauso schwer wie­gen wie jene der Kernstadt. Es zählt die Meinung aller Menschen, nicht nur die der lau­tes­ten Gruppen. Wir wol­len gemein­sam Brücken bauen in Weimar, damit sowohl Stadt als auch Stadtgesellschaft zusam­men­wach­sen. Denn nur wenn wir gemein­sam vor­ge­hen, neh­men wir auch alle mit.

MUTIG– das müs­sen wir sein, um den gro­ßen Herausforderungen unse­rer Zeit zu begeg­nen. Seien es feh­len­der sozia­ler Zusammenhalt, Mangel an bezahl­ba­rem Wohnraum oder Klimawandel: Es sind mutige Lösungen gefragt, die das Problem an der Wurzel packen, anstatt nur die Symptome zu lindern!

WEITERDENKEN– ist not­wen­dig, um Weimars Lebensqualität zu erhal­ten und wei­ter zu ver­bes­sern. Wir müs­sen jetzt beherzt daran arbei­ten und die Probleme nicht nach­fol­gen­den Generationen über­las­sen. Dafür braucht es Weitblick, um zukunfts­fä­hige Entscheidungen zu tref­fen. Es braucht die Bereitschaft, die gewohnte Perspektive zu ver­las­sen und andere Wege zu gehen.

Anträge und Anfragen der GRÜNEN im Weimarer Stadtrat 2014–2019

September 2014

• Anfrage „Arbeitsstand/Umsetzung kom­mu­na­ler Aktionsplan zur Umsetzung
  der UN-Behindertenrechtskonvention“
• Antrag „Beleuchtung Weimarhallenpark“ beschlossen
• Anträge „Initiierung eines Planungsprozesses für das Quartier ‚ehem. Polizei und Strafanstalt‘
  und „Bebauungsplan ‚ehe­ma­lige Polizei und Strafanstalt‘“ beschlossen

November 2014

• Anfrage „Perspektiven für das ‚mon ami‘“ und Antrag „Konzeption für die Zukunft des ‚mon ami‘“
  nach eini­gen Arbeitsgruppentreffen im Sande verlaufen

Dezember 2014

• Anfrage „Förderung für Sozialen Wohnungsbau in Weimar“
• Antrag „Bildungsleitbild für die Stadt Weimar“ beschlossen,
  bis heute nicht umge­setzt, trotz mehr­fa­cher Zusagen

Januar 2015

• Antrag „Beschilderung Schillerstraße 13 und 15“ beschlos­sen und umgesetzt

März 2015

• Anfrage „Bahnanbindung Weimar ab Dezember 2015“

April 2015

• Antrag* „Überarbeitung KITA-Förderrichtlinie – Gebührentabelle“ in Ausschuss ver­wie­sen, bis heute nicht umgesetzt

Juni 2015

• Anfrage „Kohle raus aus der Kohle – Kein städ­ti­sches Geld für Klimakiller“
• Antrag* „Fußläufige Verknüpfung des neuen Bauhausmuseums mit der Kernstadt“ abgelehnt
• Antrag* „Resolution der Stadt Weimar zu TTIP und ande­ren Verträgen“ beschlossen
• Antrag* „Umfeldgestaltung Bauhausmuseum“ – öffent­lich vor­stel­len in Ausschuss verwiesen

Juli 2015

• Anfrage „Elektrofahrzeuge in Weimar“
• Antrag* „Änderung zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes
  ‚Ettersburger/ Lützendorfer Straße‘“ abgelehnt

September 2015

• Anfrage* „Erstellung qua­li­fi­zier­ter Mietspiegel und aktu­elle Wohnungspolitik“
• Antrag „Fernwärmesatzung für das Bebauungsgebiet Lützendorfer Straße“ abgelehnt
• Anfrage* „Auszahlung der Mittel zur Unterstützung der Umweltinitiativen“

November 2015

• Anfrage* „Klimaschutzmanager der Stadt Weimar“
• Anfrage „Laubbläser im Stadtgebiet“

Dezember 2015

• Antrag* „Tunnelbeleuchtung Unterführung Friedrich-Ebert-Straße beschlos­sen und umgesetzt

Januar 2016

• Anfrage* „Anfrage zu geplan­ten Schulbauinvestitionen“
• Anfrage „Förderung der Verbraucherzentrale“
• Anfrage „Eingesetzte Security-Firma beim Weihnachtsmarkt“ und Mai 2016: Anfrage
  „Schlussfolgerungen aus dem Vergabeverfahren zur Bewachung des Weihnachtsmarktes 2015“
  und Dezember 2018: Anfrage „Beauftragte Sicherheitsfirma auf dem Goetheplatz beim Zwiebelmarkt – Steht die Stadtverwaltung zu ihrem Wort?“

März 2016

• Anfrage* „Fördermittel für Klimaschutzbeauftragten“

Juni 2016

• Anfrage* „Baugenehmigungsverfahren für das groß­flä­chige Einzelhandelsvorhaben
  am Standort Damaschkestraße“
• Anfrage „Geschützter Landschaftsbestandteil am Travertinsteinbruch in Weimar-Ehringsdorf“
• Anfrage* „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED“
• Anträge* „Bebauungsplan und Veränderungssperre für das Gebiet zwi­schen Paul-Schneider-Straße
  und Erfurter Straße“ durch Baugenehmigung des Oberbürgermeisters obso­let gemacht
• Antrag „Teilnahme am Netzwerk der Bio-Städte“ abgelehnt
• Antrag „Wartebereich am Baudertplatz (Ostseite) für Fern- und Regionalbusse“ abgelehnt

September 2016

• Anfrage* „Prioritätenliste für Straßen‑, Fahrrad- und Fußwegesanierung“
• Anfrage* „Stand des Umbaus des Sophienstiftsplatzes“

November 2016

• Anfrage* „Baumersatzpflanzungen Prellerstraße“
• Anfrage „Einsatz Streu- und Auftausalz in Weimar“
• Anfrage „Integration aner­kann­ter Schutzsuchender in Weimar“

Dezember 2016

• Antrag* „Entwicklung Zeughof“ in Ausschüssen verschleppt
• Antrag „Evaluierung des Klimaschutzkonzeptes“ in Ausschüsse verwiesen
• Antrag „Mehr Bäume für Weimar“ beschlossen

Februar 2017

• Anfrage „Serviceverbesserungen im Stadtbusverkehr“
• Antrag* „Fuß- und Radweg zwi­schen Gaberndorf und WE-Nord“
  ein­ge­ar­bei­tet in neues Radverkehrskonzept

März 2017

• Antrag „Zukunftsfähiger ÖPNV in Weimar“ maß­geb­lich ein­ge­flos­sen in gemein­sa­men Antrag
  des Bau- und Umweltausschusses

April 2017

• Anfrage* „Schulwegsicherheit Oberweimar“

Mai 2017

• Antrag* „Aus Regelschule wird Gemeinschaftsschule in Weimar-West –
  Wunsch der SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen umset­zen“ beschlos­sen und umgesetzt
• Antrag* „Sanierung bzw. Umbau des Gemeindehauses Gaberndorf von Verwaltung übernommen
• Antrag* „Übertragung der Sitzungen des Stadtrates im Internet“ in Umsetzung

Juni 2017

• Anfrage* „Fortschreibung Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen“

September 2017

• Anfrage „Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Entwicklung des Angers in Ehringsdorf/Entwicklungspläne für Oberweimar“
• Antrag „Erweiterung der Steinbrücke um wei­tere Fußgängerquerung“ abgelehnt

November 2017

• Antrag „Anbringung einer Informationstafel am städ­ti­schen Krematorium, um auf Verbrennung von NS-Opfern aus dem KZ Buchenwald hin­zu­wei­sen in Umsetzung
• Anfrage „Umsetzung Stadtratsbeschluss 414b/2009 – Solarinitiative“

Dezember 2017

• Anfrage „Stand Ersatzpflanzungen in der Prellerstraße“
• Anfrage „Verwendung von Glyphosat durch öffent­li­che Einrichtungen in Weimar“
• Antrag „Gewinnausschüttung der Sparkasse Mittelthüringen“ beschlossen

Januar 2018

• Anfrage „Planung und Prioritäten bei ‚Mehr Grün für Weimar‘“
• Anfrage „Umsetzung des Wohnungsmarktkonzeptes 2014–2018“
• Antrag „Förderantrag auf Elektrobusse in Weimar stel­len“ übernommen,
  trotz Nachfrage nicht umgesetzt

März 2018

• Anfrage „Sozialer Wohnungsbau in Weimar“
• Antrag* „Konzept vor Preis – Grundsatzbeschluss zur Vergabe von städ­ti­schen Immobilien
  und Grundstücken“ mit Änderungen beschlossen
• Antrag „Neue Bahnhalte für Weimar ermög­li­chen“ von Verwaltung als Arbeitsauftrag übernommen
• Antrag* „Ausweitung der Ortsteilverfassung auf die Gesamtstadt“ mit Änderungen beschlossen

Mai 2018

• Antrag „Eine Katzenschutzverordnung für Weimar“ „kein Befassungsrecht“,
  Verordnung kam Ende 2018 trotzdem
• Anfrage „Sanierung und Investitionen bei Spielplätzen in Weimar“

Juni 2018

• Anfrage „Radwegebau in Weimar“
• Antrag „Ersatz für Spielplatz am Zeughof schaf­fen“ von Verwaltung über­nom­men und umgesetzt
• Antrag „Vermeidung von Glyphosateinsätzen auf Flächen der Stadt“ beschlossen

September 2018

• Anfrage „Erweiterung Hochwasserschutz Oberweimar“
• Anfrage „Baumpflanzungen und Dürrefolgen“

Oktober 2018

• Anfrage „Sachstand Weimarer Integrationskonzept“
• Anfrage „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Goetheplatz“
• Anfrage „E‑Mobilität in Weimar – Umstellung der Busse und der kom­mu­na­len Fahrzeuge
  auf Elektroantrieb“

Dezember 2018

• Antrag „Änderungsantrag ‚Neugestaltung des Sophienstiftsplatz mit Gropiusstraße,
  Vorplanung September 2018‘“ abgelehnt
• Anfrage „Prioritäten für die Reinigung und Räumung der Straßen‑, Rad- und Fußwege“
• Anfrage „Geplanter Abriss der bei­den Hallen auf dem EOW-Gelände Oberweimar-Ehringsdorf“

Januar 2019

• Anfrage „Stand und Planungen für den Fuß- und Radweg zwi­schen Gaberndorf und Weimar-Nord“
• Anfrage „Klimaschutz durch Radverkehr“
• Anfrage „Umsetzung von »Mehr Bäume für Weimar« in 2019“
• Antrag „Platz neh­men – 100 Bänke für Weimar“ in Ausschuss verwiesen
• Antrag „Platz neh­men – 100 Bänke für Weimar“ mit klei­nen Änderungen von Verwaltung übernommen

März 2019

• Antrag „Das Museum für Ur- und Frühgeschichte dau­er­haft in Weimar erhalten“
  als frak­ti­ons­über­grei­fen­der Antrag angenommen
• Anfrage „Förderrichtlinie des Bundes für Klimaschutzprojekte im kom­mu­na­len Umfeld –
  Klimaschutz konkret“
• Anfrage „Stand Sanierung Rathaus und Pläne für Haus Herderplatz 14“

April 2019

• Antrag „Gesamtkonzept zur Elektromobilität in Weimar“

* gemein­sam mit ande­ren Stadtratsfraktionen

Wir wollen viel bewegen!

Sie mer­ken schon – wir sind bereit, Verantwortung zu über­neh­men! Wir Grüne betrach­ten dabei gesell­schaft­li­che Herausforderungen nie iso­liert, son­dern immer the­men­über­grei­fend. Wir begin­nen unser Programm daher – mit den Bereichen Soziales, Bildung sowie Kultur – bei den Sorgen und Wünschen im Alltag der Menschen. Es fol­gen die Themen Demokratie, Stadtentwicklung, Wirtschaft und Mobilität, die unsere Stadt als Ganzes in den Blick neh­men. Schließlich stel­len wir im Kapitel Umwelt- und Klimaschutz Maßnahmen vor, mit denen wir auch hier in Weimar zur Erhaltung unser aller Lebensgrundlagen bei­tra­gen kön­nen und müssen.

Auch wenn Sie man­ches viel­leicht anders sehen: Lassen Sie uns in einen Austausch dar­über kommen —
las­sen Sie uns gemein­sam mutig weiterdenken!